Aktionsbündnis Gegen Studiengebühren - Aktivitäten

Das ABS ist in studentischen Streiks, bei Unterschriftensammlungen und bei Protesten gegen Studiengebühren zu finden. Zudem ist das ABS eine der Stimmen in den Medien, die gegen Studiengebühren kämpft. Das ABS ist zudem zu Anhörungen von Parteien und Parlamenten als Sachverständige Organisation eingeladen gewesen und initiiert und begleitet politische und juristische Auseinandersetzung im Themenbereich Studiengebühren, zu sozialen Zugangshürden bis hin zu den Auseinandersetzungen um die tatsächliche Durchsetzbarkeit des Demonstrations- und Versammlungsrechts bei Protesten zu diesem Themengebiet. Darüber hinaus entwickelt es zusammen mit den Bündnispartnern Kampagnen gegen Umstrukturierungen und die soziale Ausgrenzung von Bevölkerungsschichten im Bildungssystem. Die Jenaer Erklärung, beschlossen in Jena im August 2013, hält an einer Grundsatzkritik aller Bildungsgebühren wie „Langzeit-, Zweitstudiums-, Senior_innen-, Gasthörer_innen-, Weiterbildungs- oder Verwaltungsgebühren“ fest, stellt sich gegen neoliberale Reformen im Bildungssystem und verbindet sie mit einer grundsätzlichen Kapitalismuskritik sowie der Ablehnung der „Schuldenbremse“. Sie schließt mit den Worten: Im Januar 2016 wurde auf der Vollversammlung in Würzburg mit dem Würzburger Signal ein erneuter Aufruf gegen Bildungsgebühren beschlossen. In diesem wird neben einer Erneuerung der Kritik an Langzeitstudiengebühren und Gebühren für Studierende aus Nicht-EU-Staaten die Thüringer rot-rot-grüne Koalition aufgefordert die dort in 16 verschiedenen Bereichen eingeordneten Gebühren und Entgelte abzuschaffen. Laut dem Papier nähmen die Hochschulen so in Summe 8,3 Millionen Euro im Jahr ein. Auf den letzten Vollversammlungen wurde keine neue Geschäftsführung gewählt, auch gibt es mit dem fzs Dissens über die Finanzierung aktueller und zurückliegender Aktivitäten des Bündnisses. Im Rahmen der Proteste gegen Studiengebühren vor allem in Niedersachsen und Bayern befindet sich das Bündnis in einer Phase der Reaktivierung. So wurde beispielsweise ein offener Brief gegen Studiengebühren in Bayern veröffentlicht. Das ABS will sich künftig verstärkt mit den „nicht klassischen Gebühren“ wie solche für Studierenden aus Nicht-EU-Staaten, Langzeitgebühren, Verwaltungsgebühren oder für Weiterbildungsangebote beschäftigten.


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